Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Anwendungsbereich

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Rechtsgeschäfte der DEIN PROFIT Agentur für SynergieMarketing (nachfolgend „DP“ genannt) mit Unternehmern im Sinne des § 14 BGB (nachfolgend „Kunde“). Von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Vertragsbedingungen des Kunden werden nur nach gesonderter schriftlicher Anerkennung akzeptiert. Der Geltung von Handelsbräuchen oder branchenüblicher Übung wird widersprochen.

(II) Diese AGB gelten auch für zukünftige Verträge zwischen DP und dem Kunden, ohne dass diese erneut ausdrücklich einbezogen werden.

§ 2 Leistungsinhalt

DP erbringt Leistungen im Bereich Gestaltung, Umsetzung und Design von Medien (z.B. Print, Audio, Video, Computer/ Konsolen), Coorporate Design. Auf Wunsch wird DP den Kunden bei der Erstellung und Definition dieser Vorgabe unterstützen und beraten oder die Gesamtkonzeption übernehmen.
Erfolgt ein entsprechender Auftrag zur Unterstützung und Beratung nicht, so stellt es der Kunde DP frei, den Inhalt und Umfang festzulegen.

(II) Soweit nicht abweichend vereinbart, schuldet DP nur das vereinbarte Leistungsergebnis, die Zurverfügungstellung von Zwischenergebnissen und Zwischenschritten ist nicht Leistungsbestandteil. Entsprechende Unterlagen sowie sonstige DP-seitig angefertigte Projektunterlagen verbleiben bei DP, eine Übergabe ist nicht geschuldet.

§ 3 Vergütung

Soweit nicht anders vereinbart, sind Zahlungen innerhalb 10 Tagen nach Rechnungs-stellung ohne Abzug fällig. DP ist zur Abrechnung erbrachter Teilleistungen berechtigt.

(II) Alle in Angeboten, Preislisten und Verträgen genannten Preise verstehen sich als Nettopreise zzgl. der jeweils gültigen Umsatzsteuer.

§ 4 Urheber- und Nutzungsrechte

(I) Mit vollständiger Zahlung des vereinbarten Entgelts erwirbt der Kunde die Rechte für die vertraglich vereinbarte Dauer und im vertraglich vereinbarten Umfang an allen von DP im Rahmen des Auftrags angefertigten Arbeiten. Vorgenannte Vereinbarung bedarf
der Schriftform.

(II) Wird eine schriftliche Vereinbarung zu Umfang, Art und Dauer der Nutzungsrechte nicht geschlossen, so räumt DP dem Kunden das nicht exklusive, zeitlich unbeschränkte Recht zur Verwendung der jeweiligen Arbeit in der Werkform, in der es dem Kunden
übergeben wurde, für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ein.

(III) Wenn der Kunde nicht ausdrücklich schriftlich widerspricht, erhält DP das Recht, den Kunden gegenüber Dritten als Referenz zu benennen. DP hat das Recht, sich selbst auf den von DP angefertigten Werken als Urheber zu nennen. Eine Abbedingung
dieses Rechts bedarf der Schriftform.
(IV) Die Übertragung der Rechte an Dritte ist, sofern nicht schriftlich anderweitig vereinbart, ausgeschlossen.

(V) Der Kunde verpflichtet sich, eventuell anfallende Gebühren an Verwertungs- gesellschaften selbständig abzuführen. Soweit DP derartige Gebühren für den Kunden abführt, sind diese gesondert und unabhängig von der vereinbarten Projektvergütung gegen Nachweis zu erstatten.

§ 5 Mitwirkungspflichten

(I) Der Kunde stellt DP sämtliche zur Durchführung des Projekts jeweils benötigten Unterlagen und Daten unentgeltlich zur Verfügung. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass sämtliche zur Verfügung gestellten Daten und Unterlagen frei von Rechten Dritter
sind oder aber die jeweils notwendigen Genehmigungen vorliegen.

Der Kunde stellt DP im Innenverhältnis von jeglicher Haftung gegenüber Dritten frei, sofern diese Haftung durch die Verwendung von zur Verfügung gestellten Unterlagen und/oder Daten ausgelöst wurde.

(II) Der Kunde wird DP einen verantwortlichen, entscheidungsbefugten Projektleiter auf Kundenseite als Ansprechpartner für das jeweilige Projekt benennen. Erfolgt eine
Benennung nicht, lässt sich der Kunde jedwede Erklärung seiner Mitarbeiter uneinge- schränkt zurechnen und erklärt sich mit der Übermittlung von mündlichen oder schriftlichen Mitteilungen an jeden Mitarbeiter einverstanden.

§ 6 Gewährleistung und Haftung

Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der Verwendung der angefertigten Arbeiten und erbrachten Leistungen trägt der Kunde.

(II) In keinem Fall haftet DP wegen der durch den Auftraggeber zur Verfügung gestellten Aussagen über Produkte und Leistungen, es sei denn, diese wurden durch DP vorsätzlich oder grob fahrlässig nicht lediglich sprachlich sondern auch inhaltlich in ihrer ursprünglichen Aussage verändert und der geltend gemachte Haftungsfall beruht auf dieser Änderung. DP haftet auch nicht dafür, dass die von ihr im Rahmen des
Vertrages gelieferten Ideen, Anregungen, Vorschläge, Konzeptionen, Entwürfe usw. die Schutzvoraussetzungen für die Rechte des geistigen Eigentums erfüllen.

(III) Im Übrigen ist die Haftung der DP auf den einfachen Ertrag aus dem jeweiligen Projekt beschränkt.

§ 7 Kündigung

Im Übrigen ist eine Kündigung für Printmedien, Internetgestaltung, Autobeschriftung ausgeschlossen. Kündigung bei Aufträgen aus den FotoAktionen wird zu 80 % des vereinbarten Nettosatzes zzgl. der gesetzlichen MwSt fällig. Eine Kündigung bedarf der Schriftform.

§ 8 Sonstiges

Die Abtretung von Ansprüchen aus dem Projektvertrag ist dem Kunden nicht gestattet. Eine Aufrechnung ist nur mit rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen zulässig.

(II) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Gladbeck.